„Ich allein weiß, was schwierig ist“, dachte der Einzelrichter – und verstieß gegen das Grundgesetz (BGH VI ZB 2/18)

Manchmal reibt man sich verwundert die Augen, welche Fehler bei Gericht passieren: Ein Richter beim Landgericht hatte als Einzelrichter über eine Beschwerde in einer Kostenfestsetzungssache zu entschieden (§§ 91 ff ZPO). Es ging um die Frage der Erstattung von Kosten des Beklagten, die entstanden waren nachdem der Kläger die Klage bereits zurückgenommen hatte – was…

Verjährung des Anspruches auf ein notarielles Nachlassverzeichnis: Urteil des BGH vom 31. Oktober 2018 -IV ZR 313/17 –

Überblick: Der Auskunftsanspruch des Pflichtteilsberechtigten Der Pflichtteilsberechtigte ist über den Umfang des Nachlasses häufig im Unklaren. Selbst wenn er noch einen guten Kontakt zum Erblasser hatte, werden ihm nur selten alle Informationen vorliegen, die er zur Berechnung seines Pflichtteilsanspruches benötigt. Anspruch auf privatschriftliche Auskunft Der Gesetzgeber hat aus diesem Grund bereits mit Inkrafttreten des BGB im…