Dr. Stephan Rißmann - Dr. Rißmann - Fachanwalt für Erbrecht

„Ich allein weiß, was schwierig ist“, dachte der Einzelrichter – und verstieß gegen das Grundgesetz (BGH VI ZB 2/18)

Dr. Stephan Rißmann — Fri, 22 Feb 2019 08:49:52 +0000

Manchmal reibt man sich verwundert die Augen, welche Fehler bei Gericht passieren: Ein Richter beim Landgericht hatte als Einzelrichter über eine Beschwerde in einer Kostenfestsetzungssache zu entschieden (§§ 91 ff ZPO). Es ging um die Frage der Erstattung von Kosten des Beklagten, die entstanden waren nachdem der Kläger die Klage bereits zurückgenommen hatte – was...

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„Das mache ich doch nicht selbst“, sagte der Testamentsvollstrecker (KG 1 W 323/18)

Dr. Stephan Rißmann — Thu, 14 Feb 2019 09:45:06 +0000

Darf ein Testamentsvollstrecker andere für sich arbeiten lassen ? (Anmerkung zum Beschluss des Kammergerichts vom 13.11.2018 – 1 W 323/18-). Eigentlich ist die rechtliche Situation eindeutig. Sollte man meinen. Aber wenn ein Satz schon mit „eigentlich“ beginnt, ahnt man bereits, dass es kein „gutes Ende“ nehmen kann: Ein Testamentsvollstrecker (nachfolgend die übliche Abkürzung: TV) darf...

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Verjährung des Anspruches auf ein notarielles Nachlassverzeichnis: Urteil des BGH vom 31. Oktober 2018 -IV ZR 313/17 –

Dr. Stephan Rißmann — Mon, 03 Dec 2018 07:22:30 +0000

Überblick: Der Auskunftsanspruch des Pflichtteilsberechtigten Der Pflichtteilsberechtigte ist über den Umfang des Nachlasses häufig im Unklaren. Selbst wenn er noch einen guten Kontakt zum Erblasser hatte, werden ihm nur selten alle Informationen vorliegen, die er zur Berechnung seines Pflichtteilsanspruches benötigt. Anspruch auf privatschriftliche Auskunft Der Gesetzgeber hat aus diesem Grund bereits mit Inkrafttreten des BGB im...

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„Auskunft“ des Pflichtteilsberechtigten vom Grundbuchamt – Anmerkung zu OLG Celle – 18 W 60/18 –

Dr. Stephan Rißmann — Mon, 08 Oct 2018 05:33:03 +0000

Auskunftsanspruch des Pflichtteilsberechtigten nach dem BGB Der Pflichtteilsberechtigte hat ein Recht auf Auskunft. Das steht im Gesetz, § 2314 BGB. Aber könnte er deswegen auch ein Recht haben, in das Grundbuch oder gar die Grundakte von Immobilien zu gucken, die dem Erblasser gehören oder gehört haben? Der Auskunftsanspruch aus § 2314 BGB ist ein Anspruch,...

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Immobilienübertragung in der Erbengemeinschaft durch die Mehrheit? Anmerkung zu OLG München -34 Wx 196/18-

Dr. Stephan Rißmann — Thu, 13 Sep 2018 06:38:08 +0000

Änderung der Rechtsprechung des BGH im Jahr 2005 Das Gesetz ist eindeutig – sollte man meinen: „Die Erben können über einen Nachlassgegenstand nur gemeinschaftlich verfügen.“ (§ 2040 Abs. 1 BGB). Der Bundesgerichtshof (BGH) hat im Jahr 2005 von diesem klaren Paragraphen jedoch eine wichtige Ausnahme zugelassen: Handeln Erben im Rahmen „ordnungsgemäßer Verwaltung“ (§ 2038 Abs....

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Könnte bitte jemand anderes meine Arbeit erledigen?

Dr. Stephan Rißmann — Thu, 30 Aug 2018 09:22:22 +0000

„Zum Beweis beziehe ich mich auf ein Bündel von Schriftstücken und Drucksachen, das ich als Anlage K1 beifüge. Gericht und Beklagter können sich selbst heraussuchen, was für meine Klage wichtig ist.“ Jedermann würde bei dieser Formulierung doch auffallen, daß sie weder elegant noch clever klingt. Und jeder Anwalt wird wissen, daß ein allgemeiner Verweis auf...

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