„Ich allein weiß, was schwierig ist“, dachte der Einzelrichter – und verstieß gegen das Grundgesetz (BGH VI ZB 2/18)

Stephan Rißmann — Fri, 22 Feb 2019 08:49:52 +0000

Manchmal reibt man sich verwundert die Augen, welche Fehler bei Gericht passieren: Ein Richter beim Landgericht hatte als Einzelrichter über eine Beschwerde in einer Kostenfestsetzungssache zu entschieden (§§ 91 ff ZPO). Es ging um die Frage der Erstattung von Kosten des Beklagten, die entstanden waren nachdem der Kläger die Klage bereits zurückgenommen hatte – was...

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Verjährung des Anspruches auf ein notarielles Nachlassverzeichnis: Urteil des BGH vom 31. Oktober 2018 -IV ZR 313/17 –

Stephan Rißmann — Mon, 03 Dec 2018 07:22:30 +0000

Überblick: Der Auskunftsanspruch des Pflichtteilsberechtigten Der Pflichtteilsberechtigte ist über den Umfang des Nachlasses häufig im Unklaren. Selbst wenn er noch einen guten Kontakt zum Erblasser hatte, werden ihm nur selten alle Informationen vorliegen, die er zur Berechnung seines Pflichtteilsanspruches benötigt. Anspruch auf privatschriftliche Auskunft Der Gesetzgeber hat aus diesem Grund bereits mit Inkrafttreten des BGB im...

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„Ich allein weiß, was schwierig ist“, dachte der Einzelrichter – und verstieß gegen das Grundgesetz (BGH VI ZB 2/18)

Verjährung des Anspruches auf ein notarielles Nachlassverzeichnis: Urteil des BGH vom 31. Oktober 2018 -IV ZR 313/17 –