„Ich allein weiß, was schwierig ist“, dachte der Einzelrichter – und verstieß gegen das Grundgesetz (BGH VI ZB 2/18)

Stephan Rißmann — Fri, 22 Feb 2019 08:49:52 +0000

Manchmal reibt man sich verwundert die Augen, welche Fehler bei Gericht passieren: Ein Richter beim Landgericht hatte als Einzelrichter über eine Beschwerde in einer Kostenfestsetzungssache zu entschieden (§§ 91 ff ZPO). Es ging um die Frage der Erstattung von Kosten des Beklagten, die entstanden waren nachdem der Kläger die Klage bereits zurückgenommen hatte – was...

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